Schriften zur Rechtswissenschaft

Einstweiliger Rechtsschutz nach FamFG – eine gelungene Reform?

Mit der Schaffung des FamFG traten umfangreiche Reformen, insbesondere im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ein. Die vorliegende Arbeit untersucht für die Geltendmachung der Unterhaltsansprüche, die Kindeswohlinteressen dienen, wie sich die Reform ausgewirkt hat. Gerade bei Unterhaltsansprüchen, welche der Erhaltung der finanziellen Lebensgrundlage des Anspruchsberechtigten dienen, ist eine effektive Durchsetzung zur Sicherung des elementaren Bedarfs des Unterhaltsberechtigten erforderlich.
Hinsichtlich des Kindesunterhalts zeigt sich jedoch, dass der sozialrechtliche Sicherungsmechanismus des Unterhaltsvorschusses, der ebenfalls Reformplänen unterliegt, jährlich in einer nicht unbeträchtlichen Zahl von Fällen eingreifen muss, um Kinderarmut zu verhindern oder abzumildern. Dies lässt sich nicht mehr allein mit fehlender Leistungsfähigkeit, sondern auch mit Leistungsunwilligkeit des Unterhaltsverpflichteten erklären. Weshalb nun in diesen Fällen der Kindesunterhalt nicht gerichtlich und somit auch im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes durchgesetzt wird, wird in rechtlicher Hinsicht untersucht. Es werden die Schwierigkeiten dargestellt, die möglicherweise dazu führen, dass die bestehenden Unterhaltsansprüche nicht gerichtlich durchgesetzt werden. Dabei werden Lösungsmöglichkeiten und weitergehender Reformbedarf aufgezeigt.

Inhaltsverzeichnis

FamFG; Familienrecht; Zivilverfahrensrecht; Unterhaltsrecht; Reform des FGG; Einstweiliger Rechtsschutz