Schriften zur Rechtswissenschaft

Die Regulierung rechtswidriger Informationen im Internet unter besonderer Berücksichtigung von Sperrmaßnahmen

Online-Informationen werden sowohl in Deutschland als auch in China zur Bekämpfung von Rechtsverletzungen gesperrt. Die Inhalteregulierung ist in der Literatur ein viel diskutiertes Thema in den letzten Jahren. Im Mittelpunkt der Darstellung dieser Arbeit geht es um zeitlich vorangehende Mechanismen zur Sicherstellung eines Internets, das frei von schädlichen oder rechtswidrigen Inhalten ist. Hierbei spielen Lizenzen eine Rolle. Von Bedeutung ist auch die Besetzung von Schlüsselpositionen in Redaktionen oder Online-Me­dienunternehmen, ebenso wie die Löschung von Inhalten auf Online-Plattformen. Der Fokus der Arbeit wird aber letztlich auf die Sperrmaßnahmen von Access-Providern gerückt bzw. die Frage, ob solche ggf. gegen die Provider erlaubt sind. Inwiefern sind in China und in Deutschland Sperrmaßnahmen gegenüber Access-Providern wegen rechtswidriger Inhalte möglich? Sind hierfür in beiden Ländern besondere Anforderungen zu beachten? Ausgehend von den Ergebnissen soll rechtsvergleichend erarbeitet werden, welche Verbesserungsmöglichkeiten in beiden Ländern – vor allem in China – bestehen.

Inhaltsverzeichnis

Internetsperren, Rechtsvergleich, rechtswidrige Informationen, Internet-Souveränität, Sperrverfügungen, Inhaltregulierung